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Von der 48. Landtagssitzung

Während meiner Rede am 30. Juni im Landtag (Quelle: rbb-Video)
Während meiner Rede am 30. Juni im Landtag (Quelle: rbb-Video)

Am letzten Tag der 48. Landtagssitzung am 30.6. wurde u. a. ein Antrag der AfD zu einem „Zukunftsplan zur Steigerung der Geburtenrate im Land“ debattiert. Dazu ergriff ich das Wort und brachte meine Zweifel über die Sinnhaftigkeit eines solchen Plans zum Ausdruck. „Wie soll denn so ein Zukunftsplan aussehen? Soll jetzt jede Kommune eine Statistik aufstellen, wie viele gebärfähige Frauen noch in den Orten leben? Und dann? Strom abstellen? Sanktionen aufstellen, wenn das Soll nicht erreicht wurde?“ Das klingt nach einem „Zuchtplan“, wenn eine Geburten-Quote vorgeschrieben wird. Zudem geht es offensichtlich im Kern letztlich nur um „die Förderung/Stärkung der ‚deutschen Familie‘“. Zugleich ist in dem Antrag von „jungen Brandenburgern“ die Rede. Brandenburger Bürger aus anderen Regionen würden demnach keine Förderung erhalten.

Ich verwies darauf, dass in den 1990er und 2000er Jahren aufgrund fehlender Arbeitsplätze und Perspektiven viele junge Frauen mit Facharbeiter- und Hochschulabschluss Brandenburg und andere ostdeutsche Länder verließen. Ich berichtete dazu über eigene Erfahrungen und hob dann hervor: „Aus dieser Erfahrung heraus weiß ich, wie wichtig Anreize zur Rückkehr sein können. Deshalb habe ich mich im Mai über den Beschluss zur Unterstützung der Rückkehr ehemaliger Brandenburgerinnen und Brandenburger gefreut. Hier hilft jede Initiative, jedes Projekt, jede Maßnahme.“

Im Weiteren betonte ich, dass Politik für Familien und Kinder im Land Brandenburg einen hohen Stellenwert hat. Und das Land Brandenburg wird Familien auch weiterhin unterstützen. „Ich darf daran erinnern, dass wir im Landtag die Weiterentwicklung des Familien- und Kinderpolitischen Programms beschlossen haben. Und ich gehe davon aus, dass das neue Programm ein umfangreiches familienpolitisches Maßnahmenpaket enthalten wird, mit dem Kinder und Familien auf unterschiedliche Weise unterstützt werden.“

Abschließend hob ich hervor: „Familien leisten einen zentralen Beitrag für den Erhalt der Gesellschaft und sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Alle Familien – egal ob verheiratete oder unverheiratete Paare mit Kindern, Regenbogenfamilien, Patchwork-Familien, Alleinerziehende …“. Der Antrag der AfD wird diesem Familienbild nicht gerecht und wurde mehrheitlich folgerichtig abgelehnt.


Meine Tätigkeitsfelder

  • Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
  • Mitglied im Petitionsausschuss
  • stellv. Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
  • stellv. Mitglied im Ausschuss für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
  • stellv. Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses
  • Mitglied im Unterausschuss Hilfe zur Erziehung