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Kreisgebietsreform soll von "unten nach oben" wachsen

Stefan Ludwig während seinen Ausführungen.
Blick in den gut besuchten Veranstaltungsraum.

Am 19.02.2015 fand unsere Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Stefan Ludwig (MdL, DIE LINKE) zum Thema "Kreisgebietsreform" in Elbe-Elster statt.
In der sehr gut besuchten Verstaltung, im Kreismuseum Finsterwalde, ging es um eine Zukunftsfrage:
Wie können Verwaltungsstrukturen in Brandenburg so gebündelt werden, dass sie dem demographischen Wandel Rechnung tragen, bezahlbar bleiben und dennoch Bürgernähe gewährleisten?

Stefan Ludwig, Vorsitzender der Enquete-Kommission des Landtages zu diesem Thema, zeigte ausführlich Eckpunkte des Abschlussberichtes der Enquete-Kommission auf und beantwortete zahlreiche Fragen. Man sollte offen und ehrlich mit dieser Prognose umgehen, dass es 2030 keine EU-Fördermittel und keine Gelder aus dem Soli-Fonds mehr gibt, betonte der Redner. Elbe-Elster wird bis zu 40 Prozent seiner Arbeitsplätze und 15 Prozent seiner Einwohner verlieren. Wir müssen, meinte Ludwig, diese Prognosen beachten und nachhaltige Lösungen finden.

Im Sommer 2015 wird das Leitbild vorliegen und es besteht die Möglichkeit, 1 Jahr lang an der Leitbilddebatte mitzugestalten und mitzudiskutieren. An dieser Leitbilddebatte sollten sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen, sodass die Reform von "unten nach oben" wachsen kann.
 
Zeitplan der Reform:

  • Es wird derzeit in der Landesregierung ein Leitbild erarbeitet, dass dann vor der Sommerpause 2015 dem Landtag vorliegt.
  • Danach wird das Parlament, 1 Jahr lang mit den Bürgerinnen und Bürgern über das Leitbild diskutieren.
  • Im Sommer 2016 wird der gesamte Prozess zusammengefasst.
  • Danach: Leitbild wird im Landtag beschlossen.
  • Ab 2017: Landtag bespricht Gesetzesentwürfe.
  • 2019: Kommunalwahlen in evtl. neuen Stukturen.
  • 2020: Vorgesehene Aufgabenübertragungen vom Land an die Kreise könnten in Kraft treten.