Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Das Thema "Altanschließer" bleibt aktuell

Ralf Christoffers während seiner Ausführungen
Ralf Christoffers während seiner Ausführungen
Die Veranstaltung fand reges Interesse
Die Veranstaltung fand reges Interesse

Zusammen mit dem Kreisverband DIE LINKE Elbe-Elster hatten Bürgerinnen und Bürger am 23.2.2016 im Technischen Museum Doberlug-Kirchhain die Möglichkeit zum Thema "Altanschließer" mit unserem Fraktionsvorsitzenden des Landtages, Ralf Christoffers, ins Gespräch zu kommen.
Die Problematik beschäftigt die Betroffenen, aber auch die Wasser- und Abwasserverbände und die Politik seit Jahren. Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember vergangenen Jahres wurde die nachträgliche Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an das Trink- und Abwassernetz nun als rechtswidrig erklärt. Dem schloss sich das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im Grundsatz an. Doch nicht alle Bescheide zur Nachzahlung wurden damit automatisch rechtsungültig. Gegenwärtig evaluiert das Innenministerium die konkrete Situation vor Ort. Politische Entscheidungen werden erst im Sommer dazu erwartet. (S. dazu auch den Artikel in der "Lausitzer Rundschau".)

Neben diesem sehr wichtigen Thema, wurden auch andere Themen wie "Anschluss- und Benutzerzwang", Zukunft ländlicher Raum, Kommunal- und Landespolitik uvm. angesprochen. Unsere sehr gut besuchte und sachliche Veranstaltung fand großes Interesse aus allen Teilen unserer Region.
(S. dazu auch den Beitrag des Elbe-Elster-TV)