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Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie - auch Kommunen im Landkreis Elbe-Elster profitieren davon

Die Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen  Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Diana Bader:

Mit der geplanten Erhöhung der Verbundquote  des Kommunalen Finanzausgleichs auf 21 Prozent für das Jahr 2019 stärkt das Land Brandenburg die Finanzkraft der kommunalen Familie. Die Verbundmasse, aus der die Schlüsselzuweisungen gespeist werden, beträgt für das Jahr 2019 rund 2,089 Milliarden Euro und übersteigt damit um 164,8 Millionen Euro den Betrag des laufenden Jahres.

Auch das Gros der Städte und Gemeinden im Landkreis Elbe-Elster partizipieren von dieser Entwicklung. Der Zuwachs der prognostizierten Schlüsselzuweisungen liegt für die Kommunen des Landkreises Elbe-Elster bei insgesamt 2,2 Millionen Euro.
So erhält die Stadt Doberlug-Kirchhain  im Jahr 2019 voraussichtlich 5,33 Millionen Euro an Schlüs-selzuweisungen. Das sind rund 363 000 Euro  mehr als in diesem Jahr. Ebenfalls steigende Zuwei-sungen wurden u.a. berechnet für Falkenberg/Elster (plus 326 000 Euro), Herzberg (Elster) (plus 412 000 Euro), Sonnewalde (plus 316 000 Euro) und Mühlberg/Elbe (plus 247 000 Euro).

Die allgemeinen Schlüsselzuweisungen des Landes werden Bezug nehmend auf die Steuerkraft der Kommunen verteilt. Dabei gilt der Grundsatz, dass Kommunen mit einem vergleichsweise hohen Steueraufkommen weniger Schlüsselzuweisungen erhalten als Kommunen mit niedrigem Steueraufkommen.  Aufgrund ihrer gestiegenen Wirtschaftskraft erhält die Stadt Elsterwerda (minus 490 000 Euro) weniger Schlüsselzuweisungen als in diesem Jahr. Der Landkreis Elbe-Elster erhält im Jahr 2019  voraussichtlich 37,37 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Das sind rund 1,7 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. 

„Die Erhöhung der Verbundquote und damit die finanzielle Stärkung der kommunalen Familie ist ein wichtiges Anliegen der rot-roten Regierungskoalition. Damit verbessern wir die konkreten  Lebensbedingungen der Menschen in den Städten und Ge-meinden. Denn auf die Kommunen kommt es besonders an, wenn es um Lebensqualität und öffentliche Dienstleistungen geht. Das ist eine gute Entscheidung für das  ganze Land und natürlich auch für den Landkreis Elbe-Elster", so die Abgeordnete Diana Bader.

Hintergrund:
Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf einen neuen kommunalen Finanzausgleich verständigt. Die Anhebung der Verbundquote zu Gunsten der Gemeinden und Gemeindeverbände ist dabei das zentrale Element. Sie soll stufenweise auf 21 Prozent in 2019, auf 22 Prozent in 2020 und auf 22,43 Prozent ab 2021 erhöht werden. Gegenüber der bisherigen Verbundquote von 20 Prozent erhöht sich die Finanzausgleichsmasse in den Jahren von 2019 bis 2022 insgesamt um rund 800 Millionen Euro. Den Brandenburger Kommunen werden in den kommenden vier Jahren damit insgesamt 9,48 Milliarden Euro als Zuweisungen vom Land zur Verfügung stehen.